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«Manchmal verstehe ich diesen Rat nicht»

12.März.2021

Bericht aus dem Grossen Rat vom 11.03.2021 von Marina Bruggmann, Kantonsrätin Salmsach

Wie bereits üblich stand als erstes die Informationen des Regierungsrates über die aktuelle Corona Situation auf der Tagesordnung. Regierungsrätin Cornelia Komposch äusserte sich über die Arbeitsgruppe, die aktuell das Testkonzept erarbeitet, welches im Mai vorliegen soll. Leider bestehen immer noch Lieferschwierigkeiten bei der Impfstofflieferung, erklärt Regierungsrat Urs Martin. Dankbar über die gegründete parlamentarische Corona Kommission, welche auf Nachdruck von unserer Parteipräsidentin Nina Schläfli gegründet wurde, zeigte sich Regierungsrat Walter Schönholzer. Denn der Druck der Bevölkerung sei enorm.

Nach der hervorragenden Wahl von Christa Locher (CVP) als Mitglied in das Verwaltungsgericht stand die 2. Lesung über die Gesetze und Verordnungen im Zusammenhang mit der Überprüfung der Justizorganisation an, welche keine grossen Diskussionen mehr gaben.
Umso mehr wurde über die Motion Jakob Auer & Marina Bruggmann «Bekämpfung von Missbräuchen von Praktika» debattiert. Jakob Auer legte seinen Unmut über die Beantwortung des Regierungsrates zu Beginn deutlich klar. Mit den Worten: «Manchmal denke ich, dass die Regierung Vorstösse nicht versteht» eröffnete er sein Votum. Anzufügen bleibt da nach einer intensiven Diskussion meinerseits nur: «Manchmal verstehe ich diesen Rat nicht!» Alle Fraktionen äusserten sich positiv darüber, dass Praktikant*innen korrekt und fair angestellt, entlöhnt und unterstützt werden sollen. Gerade auch im Bereich Betreuung sei es wichtig genau hinzuschauen. Ganz wichtig denn auch, dass ihnen nach dem Praktika auch eine Lehrstelle angeboten werden kann. Es darf nicht sein, dass Praktikant*innen als «billige» Arbeitskräfte ausgenutzt werden. Doch dann folgte von allen Parteien, ausser der Grünen Partei, der letzte unverständliche Schlusssatz. «Die Motion wird einstimmig nicht unterstützt». Mit 33 Ja zu 88 Nein Stimmen wurde die Motion als nicht erheblich erklärt.
Mehr Zuspruch erfuhr die Interpellation „Welche Auswirkungen bringt die Ausscheidung von Zuströmbereichen für Grundwasserfassungen». Christine Steiger ist überzeugt, dass es helfe, wenn die Ursachen für Verunreinigungen gefunden werden müssen.
Zum Abschluss suchte Sonja Wiesmann die Antwort auf die Frage, „Wer hat im Wald eigentlich das Sagen?“




SP vor Ort