FÜR ALLE STATT FÜR WENIGE


Eine ständige Kommission für Klima, Energie und Umwelt und ein Fonds zur Förderung der Innovation. Es geht vorwärts!

5.Mai.2022

Grossratsgeflüster vom 04. Mai 2022 von Barbara Dätwyler, Vizepräsidentin Grosser Rat und Kantonsrätin

Heute haben wir endlich wieder einmal einen Sieg errungen. Der Grosse Rat Thurgau hat sich nach intensiver Vorbereitung und langer Diskussion entschieden, eine ständige Kommission für Klima, Energie und Umwelt zu schaffen. Einzig die SVP hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und sträubte sich gegen eine neue Kommission. Der Thurgau wird grüner und das sozialverträglich! Der Klimawandel und Energiethemen sind zurzeit aktueller denn je und dementsprechend logisch, ist es eine neue Kommission einzusetzen, welche sich mit diesen Themen auseinandersetzt und die Regierung berät. Jedenfalls ist das für uns logisch…

Zudem wird ein neuer Fonds für Innovation gegründet, welcher für die zahlreichen KMU’s im Thurgau eine Unterstützung in der Umsetzung von innovativen Ideen bieten soll. Der Thurgau liegt im Ranking der innovativsten Kantone nur auf Platz 18. Das sollte einem typischen Landkanton mit vielen KMU’s nicht passieren. Innovation ist ein ständiger Prozess, braucht Überwindung wie Kollege Meier im Rate sagte: «hämmer scho immer…, chönt jede…, wo chömtemer…», oder mehr politisch: «haben wir noch nie…, ist gegen die Neutralität…, kostet Arbeitsplätze…, und überhaupt». So tönt es uns meist entgegen, wenn wir Innovation fördern und anstossen wollen. Der Grundtenor in der einen «grünen» Partei war auch heute nicht anders und doch konnten wir auch hier Mehrheiten finden und zusammen mit der Regierung dafür sorgen, dass der Thurgau nicht vom Rest der Schweiz abgehängt wird.

Die zweite Lesung des neuen Tabakgesetzes verlief reibungslos und ein Sieg für den Jugendschutz und die Gesundheitsprävention ist in greifbarer Nähe.

Bei der digitalen Infrastruktur des Kantons waren sich dann auch nicht mehr alle einig. Aber die SP drängt dank Turi Schallenberg vorwärts und unterstützt die Bemühungen im Kanton, auch wenn dies einige zusätzliche 5 G Antennen bedeutet.

Freuen wir uns auf einen einst innovativen, klimaneutralen und digitalen Kanton Thurgau.

Barbara Dätwyler




SP vor Ort