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Abstimmungsparolen 4. März 2018: NEIN zu „NoBillag“, JA zur Finanzordnung 2021

12.Februar.2018

Am vergangenen Donnerstag fasste die Thurgauer SP unter besonderen Vorzeichen die Parolen für die Abstimmungen vom 04. März 2018. Besonders, weil der Abstimmungskampf bereits seit Monaten tobt und weil die SP Thurgau mit der Nationalrätin und Medienpolitikerin Edith Graf-Litscher ein nationales Aushängeschild der Gegenkampagne „No-Billag“ in ihren Reihen zählt.

Für die Vorstellung der Abstimmungsvorlage erhielt Graf-Litscher deswegen eine „Carte blanche“ von der kantonalen Geschäftsleitung. Die Vizepräsidentin der SP Thurgau brachte mit der renommierten Filmproduzentin Ruth Waldburger eine Person mit, die ihre Projekte oft nur dank TV-Gebühren realisieren kann. Die Diskussion drehte sich daher nicht nur um die gravierenden Folgen der Abrissinitiative „NoBillag“, sondern auch darum, wie Waldburger vor Jahren Brad Pitt zum Durchbruch verhalf oder wie sie Victor Giacobbo als junge Mitarbeiterin beim Kassensturz regelmässig im SRF Archiv antraf. Die gute Unterhaltung mochte aber nicht darüber hinwegtäuschen, wie ernst die Lage rund um den drohenden Abriss der öffentlichen Medien sowie der damit verbundenen Kulturförderung ist. Bei der Parolenfassung war denn auch alles klar: Die 40 anwesenden Parteimitglieder empfehlen die Initiative einstimmig zur Ablehnung.
Die zweite eidgenössische Vorlage am 04. März bot weniger Grund zur Aufregung. Die nationale Finanzordnung 2021 ermächtigt den Bund über zwei Drittel seiner Einnahmen einzufordern und wurde deshalb diskussionslos und ebenfalls einstimmig zur Annahme empfohlen. Die Genossinnen und Genossen folgen somit der Empfehlung von Bundesrat, Parlament und allen grösseren sowie den meisten kleineren Parteien.




SP vor Ort